Geschäftsjahr 2007

• "Haus der Musik" Betriebsgesellschaft m.b.H., Prüfung der bisherigen Geschäftstätigkeit
• "Museen der Stadt Wien" - Wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechts, Prüfauftrag, Folgen der Ausgliederung der Museen der Stadt Wien, Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 15. Dezember 2006
• "Museen der Stadt Wien" - Wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechts, Sicherheitstechnische Prüfung in Musikergedenkstätten der Stadt Wien; Äußerung* (vgl.Tätigkeitsbericht 2006)
• BESTATTUNG WIEN GmbH, Bauwirtschaftliche Prüfung von Instandsetzungsarbeiten in Wien 4, Goldeggasse 19
• BESTATTUNG WIEN GmbH, Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung der Tochtergesellschaften
• FERNWÄRME WIEN GmbH, Nachprüfung der Ölversorgungsanlage in der Müllverbrennungsanlage Spittelau
• FERNWÄRME WIEN GmbH, Sicherheitstechnische Prüfung des Blockheizwerkes Großfeldsiedlung
• Fonds "Kuratorium Wiener Pensionisten-Wohnhäuser", Feststellungen anlässlich der Prüfung der Jahresabschlüsse 2003 bis 2005
• Fonds "Soziales Wien", Nachprüfung des Projektes Wohndrehscheibe
• Fonds zur Beratung und Betreuung von Zuwanderern, Prüfung der Gebarung der Jahre 2004 bis 2006
• Fonds zur Beratung und Betreuung von Zuwanderern, Prüfung der Gebarung der Jahre 2004 bis 2006; Äußerung*
• FRIEDHÖFE WIEN GmbH, Einleitung von Maßnahmen zur Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes und der Gruftarkaden am Friedhof Hernals
• GESIBA Gemeinnützige Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft, Prüfung der Wohnungsvergabe
• International Theatre-Betriebs GmbH, Prüfung der Gebarung der Jahre 2003 bis 2006
• Konservatorium Wien GmbH, Prüfung der Gebarung der Jahre 2004 bis 2006 und der technischen Ausstattung auf Grund von zwei anonymen Anzeigen
• Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien, Prüfung der Gebarung der Kur-, Erholungs- und Rehabilitationsaufenthalte; Äußerung* (vgl.Tätigkeitsbericht 2006)
• Magistratsabteilung 6 - Rechnungsamt, Unvermutete Prüfung der Stadthauptkasse
• Magistratsabteilung 10 - Wiener Kindergärten, Prüfung der Ambulanzen für Entwicklungsförderung
• Magistratsabteilung 11 - Amt für Jugend und Familie, Prüfung der Organisation und Auslastung von Sozialpädagogischen Einrichtungen zur Betreuung von Minderjährigen
• Magistratsabteilung 13 - Bildung und außerschulische Jugendbetreuung, Modeschule Wien im Schloss Hetzendorf, Prüfung der Gebarung der Jahre 2003 bis 2006
• Magistratsabteilung 13 - Bildung und außerschulische Jugendbetreuung, Prüfung der Aufbauorganisation und der Förderungsabwicklung in den Jahren 2003 bis 2005
• Magistratsabteilung 14 - Automationsunterstützte Datenverarbeitung, Informations- und Kommunikationstechnologie, Prüfung der Projektabwicklung
• Magistratsabteilung 15 - Gesundheitsdienst der Stadt Wien, Sicherheitstechnische Prüfung der Desinfektionsanstalt
• Magistratsabteilung 15 - Gesundheitsdienst der Stadt Wien, Ambulanzen für Entwicklungsdiagnostik, Nachprüfung zum Tätigkeitsbericht des Jahres 2001; Äußerung* (vgl.Tätigkeitsbericht 2006)
• Magistratsabteilung 19 - Architektur und Stadtgestaltung, Nachprüfung betreffend Planungsempfehlungen für eine Schule im 4. Wiener Gemeindebezirk
• Magistratsabteilung 28 - Straßenverwaltung und Straßenbau, Nachprüfung zum Bericht aus dem Tätigkeitsbericht 2003 über die "Begehungen gemeldeter Straßenbaustellen"
• Magistratsabteilung 28 - Straßenverwaltung und Straßenbau, Prüfung der Umgestaltung in Wien 17, Dornerplatz
• Magistratsabteilung 28 - Straßenverwaltung und Straßenbau, Prüfung des Straßenbauvorhabens in Wien 12, Arndtstraße
• Magistratsabteilung 30 - Wien-Kanal, Prüfung der Einführung von SAP R/3
• Magistratsabteilung 30 - Wien-Kanal, Überprüfung der Einhaltung sicherheitstechnischer Vorschriften und von Koordinierungsmaßnahmen bei diversen Bauvorhaben
• Magistratsabteilung 31 - Wasserwerke und Magistratsabteilung 49 - Forstamt und Landwirtschaftsbetrieb der Stadt Wien, Prüfung der Bewirtschaftung der Schutzgebiete
• Magistratsabteilung 31 - Wasserwerke, Prüfung der SAP-Einführung
• Magistratsabteilung 31 - Wasserwerke, Prüfung des Umbaues des Betriebsobjektes in Wien 23, Wittgensteinstraße 127
• Magistratsabteilung 31 - Wasserwerke, Sicherheitstechnische Prüfung der Wasserrohrlegung in Wien 11, Hörtengasse
• Magistratsabteilung 33 - Wien leuchtet, Materielle Prüfung der Haushaltsstelle 1/8160/010 hinsichtlich des Neubaues eines Betriebsgebäudes
• Magistratsabteilung 33 - Wien leuchtet, Monopolstellung einer Firma in Bezug auf Werbeflächen der Stadt Wien, Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 9. November 2006
• Magistratsabteilung 33 - Wien leuchtet, Prüfung der Aufbauorganisation
• Magistratsabteilung 33 - Wien leuchtet, Prüfung der Einführung einer Kostenrechnung
• Magistratsabteilung 33 - Wien leuchtet, Prüfung des Qualitätsmanagementsystems
• Magistratsabteilung 34 - Bau- und Gebäudemanagement, Nachprüfung der hinsichtlich Bauvorschriften getroffenen Maßnahmen beim Obdachlosenheim Wien 21, Siemensstraße
• Magistratsabteilung 34 - Bau- und Gebäudemanagement, Prüfung der Erneuerung von Klimaanlagen
• Magistratsabteilung 34 - Bau- und Gebäudemanagement, Prüfung der Generalsanierung der Hauptfeuerwache Döbling
• Magistratsabteilung 34 - Bau- und Gebäudemanagement, Prüfung der Reinigung in städtischen Amtshäusern
• Magistratsabteilung 34 - Bau- und Gebäudemanagement, Prüfung von Elektro-, Heizungs- und Sanitärinstallationsarbeiten
• Magistratsabteilung 34 - Bau- und Gebäudemanagement, Prüfung von Energiesparmaßnahmen in einem städtischen Amtshaus im 13. Wiener Gemeindebezirk
• Magistratsabteilung 35 - Einwanderung, Staatsbürgerschaft, Standesamt, Prüfung der Gebarung in zwei Standesämtern
• Magistratsabteilung 37 - Baupolizei, Ladung zu Bauverhandlungen mittels Anschlag
• Magistratsabteilung 40 - Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht, Wahrnehmungen der sanitären Aufsicht nach dem Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten
• Magistratsabteilung 41 - Stadtvermessung, Gebarungsprüfung Mehrzweckkarte
• Magistratsabteilung 42 - Wiener Stadtgärten, Prüfung der Grundverwaltung und Erhaltung der Wiener Schulverkehrsgärten, Nachprüfung
• Magistratsabteilung 42 - Wiener Stadtgärten, Prüfung der rechtlichen Grundlagen für Veranstaltungen in städtischen Parkanlagen, Nachprüfung
• Magistratsabteilung 42 - Wiener Stadtgärten, Prüfung der Verwaltung von Gewässern in städtischen Grünanlagen
• Magistratsabteilung 42 - Wiener Stadtgärten, Umsetzung des Projektes Programm Umweltmanagement im Magistrat
• Magistratsabteilung 43 - Städtische Friedhöfe, Prüfung der Maßnahmen bei Erlöschen der Benützungsrechte an Grabstellen
• Magistratsabteilung 44 - Bäder, Nachprüfung der hinsichtlich Sicherheit und Hygiene getroffenen Maßnahmen bei den vom Kontrollamt geprüften städtischen Bädern
• Magistratsabteilung 44 - Bäder, Prüfung der städtischen Bäder an Oberflächengewässern hinsichtlich Sicherheit und Hygiene; Äußerung* (vgl.Tätigkeitsbericht 2006)
• Magistratsabteilung 44 - Bäder, Prüfung von zwei städtischen Bädern hinsichtlich Sicherheit und Hygiene
• Magistratsabteilung 44 - Bäder, Wirtschaftliche Nutzung der Badeareale von Sommerbädern
• Magistratsabteilung 45 - Wiener Gewässer, Prüfung der Grillplätze und Grillzonen
• Magistratsabteilung 46 - Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten, Prüfung der Herstellung einer Radfahranlage im Bereich Wien 2, Laufbergergasse
• Magistratsabteilung 46 - Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten, Prüfung der Verkehrssituation in Wien 1, Neutorgasse
• Magistratsabteilung 46 - Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten, Verkehrssicherheit im Bereich von Radfahranlagen
• Magistratsabteilung 48 - Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Fuhrpark, Ausrüstung von dieselbetriebenen Anlagen mit Partikelfiltersystemen
• Magistratsabteilung 48 - Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Fuhrpark, Prüfung der Maßnahmen hinsichtlich des vorbeugenden Brandschutzes auf der Deponie Rautenweg
• Magistratsabteilung 48 - Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Fuhrpark, Prüfung der Organisation und Durchführung der Sperrmüllabfuhr aus Haushalten und der Entrümpelung von Haushalten
• Magistratsabteilung 48 - Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Fuhrpark, Sicherheitstechnische Prüfung des Labors in der Abfallbehandlungsanlage 22, Percostraße 2; Äußerung* (vgl.Tätigkeitsbericht 2006)
• Magistratsabteilung 49 - Forstamt und Landwirtschaftsbetrieb der Stadt Wien, Nachprüfung der Baulichkeiten auf vorhandene Baubewilligungen sowie auf sicherheitstechnische Aspekte in der Forstverwaltung Lainz
• Magistratsabteilung 51 - Sportamt, Sicherheitsprüfung von Turn- und Sporthallen der Stadt Wien; Äußerung* (vgl.Tätigkeitsbericht 2006)
• Magistratsabteilung 53 - Presse- und Informationsdienst, Prüfung des Ermittlungsverfahrens für die Auswahl eines Werbesujets im Rahmen der "Informationskampagne für HundehalterInnen", Ersuchen gem. § 73 Abs. 6 WStV vom 16. November 2006
• Magistratsabteilung 54 - Zentraler Einkauf, Prüfung der Einführung von SAP R/3
• Magistratsabteilung 54 - Zentraler Einkauf, Prüfung der Entgelte für sonstige Leistungen
• Magistratsabteilung 55 - Bürgerdienst, Prüfung der Gebarung der Jahre 2003 bis 2005
• Magistratsabteilung 56 - Städtische Schulverwaltung, Prüfung der Inventarführung an den öffentlichen Pflichtschulen der Stadt Wien
• Magistratsabteilung 56 - Städtische Schulverwaltung, Prüfung des betrieblichen Brandschutzes in Spartensonderschulen der Stadt Wien
• Magistratsabteilung 57 - Frauenförderung und Koordinierung von Frauenangelegenheiten, Prüfung des Förderprogramms; Äußerung* (vgl.Tätigkeitsbericht 2006)
• Magistratsabteilung 59 - Marktamt, Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Wiener Märkte in den Jahren 2003 bis 2006
• Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt, Prüfung der Durchführung des Wiener Tierschutztages
• Magistratsabteilung 67 - Parkraumüberwachung, Prüfung der Überwachung der Einhaltung der Kontrollmaßnahmen nach dem Parkometergesetz 2006
• Magistratsabteilung 68 - Feuerwehr und Katastrophenschutz, Prüfung der Einnahmen der Jahre 2004 bis 2006
• Magistratsabteilung 68 - Feuerwehr und Katastrophenschutz, Sicherheitstechnische Feststellungen zur Hauptfeuerwache Döbling
• Magistratsabteilung 69 - Liegenschaftsmanagement, Prüfung der Gutachtertätigkeit durch die Sachverständigen
• Prüfung von in der Verwaltung der Stadt Wien stehenden Stiftungen, Prüfung der Josefa Christenheit-Stiftung, Nachprüfung
• R.H. pro domo Servicegesellschaft m.b.H., Wirtschaftliche Entwicklung 2003 bis 2006
• Stadt Wien - Wiener Wohnen Hausbetreuungs GmbH, Prüfung der Implementierung eines Zeiterfassungssystems
• Stadt Wien Marketing und Praterservice GmbH, Feststellungen zu Veranstaltungen im Geschäftsjahr 2005/06
• Stadt Wien Marketing und Praterservice GmbH, Feststellungen zur Bilanz 2005/06
• Tanzquartier - Wien GmbH, Prüfung der Gebarung der Jahre 2001 bis 2005
• TINA Vienna - Transport Strategies Ges.m.b.H., Prüfung des Projektes "GüterBim"
• Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Baumkataster für städtische Wohnhausanlagen
• Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Nachprüfung der Zimmermeisterarbeiten in einer städtischen Wohnhausanlage im 9. Wiener Gemeindebezirk
• Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Prüfung der Erhaltungsmaßnahmen in Wien 10, Wienerfeldsiedlung Ost
• Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Prüfung der Stadt Wien - Wiener Wohnen Hausbetreuungs GmbH und der Stadt Wien - Wiener Wohnen Außenbetreuungs GmbH, Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 19. Dezember 2006
• Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Prüfung der termingerechten Rechnungsanweisung für Baumaßnahmen
• Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Prüfung des Beschwerdemanagements
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Gebarungsprüfung der Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 30. November 2006
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Beschaffung von Einweg-Putztüchern
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Einhaltung der Hygiene- und Sicherheitsbestimmungen in Dialysestationen städtischer Krankenanstalten; Äußerung* (vgl.Tätigkeitsbericht 2006)
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Einhaltung der Kassen- und Verlagsvorschrift durch das Allgemeine Krankenhaus der Stadt Wien - Universitätskliniken
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Gebarung von Mietwäsche in ausgewählten Krankenanstalten
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Nebenbeschäftigungen von Ärztinnen und Ärzten der Teilunternehmungen "Krankenanstalten der Stadt Wien" und "Pflegeheime der Stadt Wien"
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Verwertung des St. Rochus-Heimes
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung des EDV-Projekts AKIM
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung des Einsatzes von Operationsgehilfen in den Schwerpunktkrankenanstalten; Äußerung* (vgl.Tätigkeitsbericht 2006)
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung des Vorratsvermögens der Teilunternehmung Allgemeines Krankenhaus -Universitätskliniken; Äußerung* (vgl.Tätigkeitsbericht 2006)
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung einer anonymen Beschwerde
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung von Personalwohnhäusern im Hinblick auf Sicherheit und Hygiene
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Sicherheitstechnische Prüfung von Rechnerräumen und nachrichtentechnischen Komponenten
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Umsetzung des Wiener Krankenanstalten- und Großgeräteplanes 2003 durch die Gemeinde Wien, Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 16. Dezember 2005; Äußerung* (vgl.Tätigkeitsbericht 2006)
• Verband Wiener Volksbildung, Prüfung der Gebarung der Jahre 2003 bis 2005
• Verein "Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirksmuseen", Nachprüfung
• Verein "Wissenschaftszentrum Wien", Prüfung der Gebarung der Jahre 2004 bis 2006
• Verein Interface, Prüfung der Gebarung der Jahre 2005 und 2006
• Verein Wiener Symphoniker, Prüfung der Gebarung der Jahre 2001 bis 2005; Äußerung* (vgl.Tätigkeitsbericht 2006)
• Verein wienXtra, Prüfung der Gebarung der Jahre 2003 bis 2005
• Vereinigte Bühnen Wien Ges.m.b.H. (auch Raimund-Theater-Verein), Prüfung der Finanzgebarung ab dem Jahr 2004
• WIEN ENERGIE Erdgas Mobil GmbH, Prüfung der Gebarung sowie der wirtschaftlichen Entwicklung
• WIEN ENERGIE Gasnetz GmbH, Prüfung der Altlastsicherung im Gaswerk Leopoldau
• WIEN ENERGIE Gasnetz GmbH, Prüfung des Einsatzes von SAP im Störungs- und Gebrechensbehebungsdienst
• WIEN ENERGIE Gasnetz GmbH, Prüfung von Erhaltungsarbeiten an Gasrohrleitungen auf Brücken
• WIEN ENERGIE GmbH, Prüfung des Beteiligungsmanagements
• WIEN ENERGIE Stromnetz GmbH, Prüfung der Maßnahmen zur Umsetzung der Nullungsverordnung
• Wien Holding GmbH, Prüfung von Finanztermingeschäften
• Wiener Donauraum Länden und Ufer Betriebs- und Entwicklungs GmbH, Gebarung des Sachanlagevermögens
• WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Nachprüfung des Brandschutzes bei der U-Bahn
• WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Nachträgliche Geschäftseinbauten, Nachprüfung
• WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Beschaffung von Hilfsfahrzeugen
• WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Mehrgebührenverrechnung
• WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Vergabe und Abrechnung von Schlosserarbeiten bei der Erhaltung von U-Bahn-Bauwerken
• Wiener Messe Besitz GmbH, Prüfung der Gebarung
• Wiener Stadthalle Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H., Prüfung der Veranstaltung "Tennis Trophy"
• WIENER STADTWERKE Holding AG, Prüfung der Einhaltung der Beschäftigungspflichten und der Entrichtung der Ausgleichstaxe gemäß Behinderteneinstellungsgesetz
• WIENER STADTWERKE Holding AG, Prüfung der Ertragsteuerplanung bezogen auf die Gruppen- und Steuerumlagevereinbarungen
• WIENER STADTWERKE Holding AG, Prüfung von EDV-Systemen für Kundinnen- und Kundenabrechnung
• WIENER STADTWERKE Holding AG, Querschnittsprüfung der Aufwendungen für externe Beratungsleistungen im WIENER-STADTWERKE-Konzern
• Wiener Wasser Technologie GmbH, Prüfung der Gebarung
• Wiener Wirtschaftsförderungsfonds, Überprüfung des Liegenschaftsmanagements
• WIENSTROM GmbH, Prüfung der Beschaffung eines 40 MVA-Regelumspanners
• WIENSTROM GmbH, Prüfung des baulichen Zustandes der Kraftwerke Opponitz, Gaming 1 und Gaming 2 und des Umspannwerkes Gresten
• Wohnfonds Wien Fonds für Wohnbau und Stadterneuerung, Umsetzung des Klimaschutzprogrammes bei thermischen Wohnhaussanierungen
• WT Wien Ticket GmbH, Feststellungen zur Bilanz 2005/06

*Äußerung der geprüften Stelle gemäß § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 1 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt)

An den
Gemeinderat

Im Sinne des § 73 Abs. 7 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien legt das Kontrollamt im Folgenden seinen Tätigkeitsbericht über das Verwaltungsjahr 2007 vor. Dieser beinhaltet 127 Prüfberichte und 13 von den geprüften Stellen gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 1 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt), abgegebene Stellungnahmen. Die insgesamt 140 Geschäftsstücke wurden vom Kontrollausschuss in dessen Sitzungen vom 26. September 2007, 16. November 2007 und 28. November 2007, 28. Jänner 2008, 13. März 2008 und 6. Mai 2008 behandelt.
 
Es liegt in der Aufgabenstellung einer Prüfungseinrichtung, Verbesserungspotenziale aufzuzeigen und Empfehlungen auszusprechen. Das führt u.a. dazu, dass viele positive Aspekte unerwähnt bleiben. Aus den Berichten des Kontrollamtes sollte daher nicht auf die Stadtverwaltung in ihrer Gesamtheit geschlossen werden, welche ihre Aufgaben mit hoher Qualität und mit großem Einsatz im Interesse der Wiener Bevölkerung erfüllt.
 
Wien, 24. Juni 2008