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Die Magistratsabteilung 25 - Technisch-wirtschaftliche Prüfstelle für Wohnhäuser, besondere
Angelegenheiten der Stadterneuerung hatte im Wege einer Ersatzvornahme
ein auf einer Liegenschaft im 19. Bezirk im Grünland ohne Baubewilligung errichtetes
Schwimmbecken zu entfernen. Sie beauftragte eine Baufirma auf der Grundlage eines -
für diese Leistung unpassenden - Kontrahentenvertrages der Magistratsabteilung 23 -
Amtshäuser, Nutzbauten, Nachrichtentechnik und gab außerdem am Bestellschein an
die Baufirma die Leistungen nur global an, sodass die Firma ein "Angebot" legte, in
dem sie neben einer Zusatzleistung bestimmte Positionen aus dem Kontrahentenvertrag
als Verrechnungsbasis anführte.
Ohne auf dieses "Angebot" zu reagieren, ließ die Magistratsabteilung 25 die Arbeiten
durchführen und korrigierte erst in der Schlussrechnung der Firma jene Positionen, die
aus ihrer Sicht zu hoch in Rechnung gestellt worden waren. Außerdem wurden die
Ausmaße der erbrachten Leistungen und vor allem der Umfang von Regieleistungen
nicht im Zuge der ohnehin nur an zwei Tagen durchgeführten Arbeiten, bei denen auch
Vertreter der Magistratsabteilung 25 anwesend waren, festgestellt, sodass auch dies
nachträglich zu einem Streitpunkt wurde.
Bei der Überprüfung der Abrechnung stellte das Kontrollamt fest, dass einerseits die
Baufirma unpassende hochpreisige Positionen in Rechnung stellte, andererseits die
Magistratsabteilung 25 passende Positionen nicht anerkannt hatte. Auf Empfehlung des
Kontrollamtes nahm die Magistratsabteilung 25 eine Korrektur der Schlussrechnung der
Baufirma vor.
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